VG Neustadt: Datenerhebung beim Zensus 2022 rechtmäßig

17. November 2022| 1 Kommentar | von Corinna Gabriel

Auch nach dem Volkszählungsurteil aus dem Jahre 1983, welches mitunter als Meilenstein des Datenschutzrechtes anzusehen ist, müssen sich Gerichte regelmäßig mit der Erhebung von Daten im Rahmen eines Zensus beschäftigen. Nun hatte das Verwaltungsgericht (VG) Neustadt a.W. zu entscheiden. Lesen Sie in diesem Artikel alles Interessante zum Beschluss. Weiterlesen →

Was ist Datenschutz? Begriff und Geschichte

25. November 2021| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Datenschutz ist heutzutage jedem ein Begriff. Das war nicht immer so. Über die Geschichte der Entstehung dieses Grundrechts und welche Rolle der Datenschutz im Zeitalter der Digitalisierung spielt, indem Informationen einfacher und schneller abrufbar sind denn je. Weiterlesen →

Informationelle Selbstbestimmung – was ist das eigentlich?

4. August 2020| 4 Kommentare | von Laura L. Stoll

Wer sich mit Datenschutz beschäftigt, stolpert früher oder später über den Begriff der informationellen Selbstbestimmung. Aber was ist unter dem Begriff eigentlich zu verstehen und warum wird er auch gern als Schutzgut der DSGVO bezeichnet? Weiterlesen →

Was schützt das allgemeine Persönlichkeitsrecht?

16. Januar 2020| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, was Sie mit Caroline von Monaco verbindet? Das allgemeine Persönlichkeitsrecht – es gilt für jedermann, unabhängig von Status und Moneten. Doch was verbirgt sich hinter der „Persönlichkeit“, was wird durch dieses Recht geschützt? Weiterlesen →

70 Jahre Grundgesetz

23. Mai 2019| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Der 23. Mai ist der Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, welches die rechtliche und politische Grundordnung festlegt. Diesen Tag nehmen wir zum Anlass, um auf die Geschichte des Grundgesetzes zurückzublicken und im Zuge dessen die Grundrechte, insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, unter die Lupe zu nehmen. Weiterlesen →

Zensus 2021: Erste Volkszählung unter der DSGVO

4. März 2019| 20 Kommentare | von Mandy Hrube

Nach zehn Jahren soll es am 16. Mai 2021 wieder so weit sein: die deutsche Bevölkerung wird erneut gezählt. Mit dem Zensusvorbereitungsgesetz 2021 wurden bereits die rechtlichen Voraussetzungen für die Vorbereitung des Zensus geschaffen. Im Zensusgesetz 2021 sollen dann weitere Einzelheiten zur Durchführung geregelt werden. Bereits die Durchführung des Testverfahrens begegnet jedoch datenschutzrechtlichen Bedenken und auch die im Rahmen des Zensus 2021 mit umfasste Gebäude- und Wohnungszählung verursacht neuen Aufwand für Vermieter. Weiterlesen →

Grundannahmen zum Datenschutz – Trotz Kritik liegt De Maizière richtig

20. Februar 2017| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Thomas de Maizière äußerte sich im Rahmen einer Veranstaltung zum Datenschutz. Dafür wurde er teils heftig kritisiert. Seine geäußerten Grundannahmen zum Datenschutz sind aus buchstäblich juristischer Sicht jedoch zutreffend. Ein Kommentar: Weiterlesen →

Das Volkszählungsurteil wird 30 – ein Kommentar

18. Dezember 2013| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Das Volkszählungsurteil feierte in dieser Woche seinen 30. Geburtstag. Es gilt als DAS Urteil im Datenschutzrecht und bildet die Grundlage für das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Es stellt sich allerdings die Frage, ob es auch tatsächlich einen Grund zum Feiern gibt. Weiterlesen →

Klares Foul: Fußfessel und Gesichtsscanner zur Durchsetzung von Stadionverboten im Fußball

5. Juni 2012| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine steht unmittelbar bevor und hat – angeheizt durch alte Diskussionen – neben Fans und Anhängern der Fußballspielerei wieder einmal die Datenschützer auf den Plan gerufen. Und so verbindet Fußball eben doch – und wenn es nur in Fragen der Gesichtserkennung in Fußballstadien oder der elektronischen Fußfesseln für Hooligans ist… Weiterlesen →

Zensus 2011 – die Volkszählung hat begonnen

9. Mai 2011| 7 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Der Zensus hat heute begonnen und die Gezählten zeigen sich davon wenig begeistert. Wie schon in den 80er Jahren gibt es viele Stimmen, die sich gegen die Massenzählung auflehnen – vom AK Vorrat über eine eingereichte Verfassungsbeschwerde bis zu einzelnen Personen. Weiterlesen →

Volkszählung 2011, (k)ein Déjà-vu?

8. Oktober 2010| Noch kein Kommentar | von Marcus Kirsch, M.B.L., M.Sc.

Wie wir bereits berichteten ist es nächstes Jahr abermals soweit, die Volkszählung steht wieder vor der Tür, dieses Mal naturgemäß unter dem Namen „Zensus 2011“. Weiterlesen →

Tag: Volkszählungsurteil

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