Tag: ACTA

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Das Sommerloch und die Pornosperre

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Eine andere Erklärung als das Sommerloch für die erneute Forderung nach Internetfiltern durch einen CSU-Abgeordneten haben wir nicht. Entsprechend dem Vorbild der Briten soll der Zugang zu Pornografie im Internet für deutsche Jugendliche eingeschränkt werden. Die damit einhergehende „Pornosperre“ sollte nur auf schriftlichen Antrag aufgehoben werden können. In Großbritannien wird tatsächlich ab 2014 ein solches Filtersystem implementiert und nur auf persönlichen Antrag und nutzerbezogen freigeschaltet. Weiterlesen →

Datenschutzkonferenz äußert sich zu INDECT, ACTA, Facebook-Fahndung und Co.

| 1 Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Gestern wurden die Ergebnisse der 83. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vorgestellt. Insbesondere hat die Datenschutzkonferenz sich zu der europäischen Ermittlungsanordnung in Strafsachen, zur neuen Datenschutzverordnung, zum EU-Projekt „INDECT„, zu der Öffentlichkeitsfahndung in sozialen Netzwerken und zu ACTA geäußert. Weiterlesen →

Massenproteste gegen ACTA-Abkommen: droht auch hierzulande eine Zensur des Internets?

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die Volksrepublik China ist ein Land, das bekanntermaßen über das Internet abrufbare Inhalte stark kontrolliert, also zensiert. In der BRD hingegen ist an und für sich im Grundgesetz ausdrücklich ein Zensurverbot verankert. Dieses bezieht sich auf alle in Art. 5 Abs. 1 GG genannten Grundrechte: Meinungs-, Informations-, Presse-, Rundfunkfreiheit. Weiterlesen →