In immer mehr Bereichen wird die RFID-Technologie eingesetzt. Ob nun bei der Zeiterfassung oder Paketverfolgung – RFID rückt immer mehr in den Vordergrund. Daher haben die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Berlin am Freitag im Bundesrat einen Antrag zur Erhöhung des Datenschutzes bei der sogenannten RFID-Technologie eingereicht.
Ziel ist es, die Bundesregierung zu mehr Datenschutz beim RFID-Einsatz zu bewegen und die Empfehlung der EU-Kommission zur Umsetzung der Grundsätze der Wahrung der Privatsphäre und des Datenschutzes in RFID-gestützten Anwendungen vom 12. Mai 2009 (2009/387/EG) in nationales Recht umzusetzen.
Der Inhalt im Überblick
Was ist RFID?
Die RFID (Radiofrequenz-Identifikations-) Technologie ist wie der bekannte optische Barcode, Magnetstreifenkarten und Kartenchips eine Technologie zur automatischen Identifikation von Gegenständen und Lebewesen durch kleine Transponder oder Chips.
Chancen und Risiken von RFID
Ein großer Vorteil von RFID ist, dass damit ausgestattete Produkte stets rückverfolgbar und exakt individualisierbar sind, da jeder Chip über eine eindeutige und weltweit nur einmal vergebene Seriennummer verfügt.
Risiken bestehen jedoch insbesondere im Bereich des Datenschutzes mit der Gefahr, dass bei RFID-Systemen ein Missbrauch personenbeziehbarer oder personenbezogener Datenaufzeichnungen bei mangelnden technischen und organisatorischen Vorkehrungen einfacher bzw. vom Verbraucher unbemerkt erfolgen kann.
Fazit
Aufgrund der zunehmenden Verbreitung von RFID ist der Vorstoß von Berlin und Rheinland-Pfalz zu begrüßen. Unverständlich ist jedoch die Empfehlung, zunächst wie im Bereich der Geodatendienste, Verhandlungen mit der Wirtschaft über eine Selbstverpflichtung beim RFID-Einsatz aufzunehmen und nur bei deren Scheitern gesetzgeberisch tätig zu werden…
