Tag: Fernmeldegeheimnis

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Fernmeldegeheimnis am Arbeitsplatz: Was ändert das TTDSG?

Das Thema Fernmeldegeheimnis am Arbeitsplatz ist seit jeher umstritten. Ist der Arbeitgeber gegenüber seinen Beschäftigten als Telekommunikationsanbieter anzusehen, der das Fernmeldegeheimnis einzuhalten hat, wenn er die Privatnutzung von Internet und Telefon erlaubt? Nach der neueren Rechtslage wird das Fernmeldegeheimnis im TTDSG geregelt. Wie mittlerweile mit diesem Problem zu verfahren ist, damit beschäftigt sich folgender Artikel. Weiterlesen

WhatsApp und Co. – Geheimdienste sollen per Trojaner mitlesen

Bei der Bekämpfung von schweren Straftaten stehen WhatsApp und andere Messenger-Dienste immer wieder im Fokus der Sicherheitsbehörden. Schließlich lassen sich Straftaten, welche die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährden, nach Ansicht der Behörden in der virtuellen Welt vergleichsweise einfach planen. Immer wieder gibt es daher Bestrebungen, die Möglichkeiten für Verfassungsschutz und Co. zu erweitern. Nun sollen die Geheimdienste Zugriff auf Messenger-Nachrichten erhalten. Weiterlesen

Urteil: Gmail bald unter Fernmeldegeheimnis?

Der von Google betriebene E-Mail-Dienst Gmail ist ein Telekommunikationsdienst im Sinne des deutschen Telekommunikationsgesetzes (TKG). Dies hat das Verwaltungsgericht Köln in seinem Urteil vom 11.11.2015 entschieden, dessen Begründung nun veröffentlicht wurde. Danach müsste Google u.a. auch das Fernmeldegeheimnis beachten. Weiterlesen

SSL-Entschlüsselung im Unternehmen erlaubt?

Viren, Trojaner, Spionage- und Schadsoftware können Unternehmen heutzutage das Leben schwer machen. Um jedoch die Sicherheit der eigenen IT-Infrastruktur zu gewährleisten und Betriebsgeheimnisse zu schützen, sehnen sich vielen Unternehmen nach einer rechtssicheren Möglichkeit den mittels SSL-Verschlüsselung sicher gestalteten Internetverkehr zu entschlüsseln und den Datenfluss zu analysieren. Dies ist aber nicht so einfach. Weiterlesen

Yahoo schafft Fernmeldegeheimnis ab

Es gibt Dinge, die muten aus amerikanischer Sicht eher merkwürdig an. Dazu dürfte unter anderem auch das Datenschutzrecht zählen. Während aus Amerikaner in der Regel den Staat als klassisches Feindbild für Bürgerrechte ausmachen, regulieren wir Europäer gerne auch mal Unternehmen gleich mit.

Aus Anglo-amerikanischer Sicht eher ein No-go, glaubt man dort doch eher an die Freiheit des Wettbewerbs und eine Selbstregulierung der Märkte. Spätestens beim Thema Datenschutz prallen also zwei kulturelle Sichtweisen aufeinander, die unterschiedlicher eigentlich kaum sein könnten. Weiterlesen

Die besondere Verpflichtung von Systemadministratoren nach §88 TKG

Wir erleben es in der Beratung häufig, dass der §88 TKG ein regelrechtes Schattendasein im Unternehmen führt. Regelmäßig sind jedenfalls neu eingestellte Mitarbeiter nach §5 BDSG auf das Datengeheimnis verpflichtet, die Systemadministratoren auch, jedoch liegt keine besondere Verpflichtung nach §88 TKG vor. Dieser Blogbeitrag soll einmal die Voraussetzungen und den Hintergrund einer solchen Verpflichtung erläutern. Weiterlesen