Corona spaltet die Gesellschaft: in Maßnahmenskeptiker und -befürworter, in Geimpfte und Nichtgeimpfte sowie in Datenschützer und Datensammler. Was früher undenkbar war, ist Realität geworden: Wir alle leben seit rund eineinhalb Jahren mit teils schwerwiegenden Grundrechtseinschränkungen. Wurde Datenschutz anfangs noch großgeschrieben, opfern viele mittlerweile bereitwillig ihre Daten – sie haben aufgegeben, Resignation macht sich breit. Wohin steuern wir? Und wird sich der Datenschutz davon erholen? Ein Kommentar.
Der Inhalt im Überblick
Das Feindbild Datenschutz
Wer mich kennt, weiß das: Ruhe und Gelassenheit sind nicht so mein Ding. Mich bringt so einiges auf die Palme. Unehrlichkeit zum Beispiel, Corona, Politiker auch. Was solls, die gesamte meiner Ansicht nach unehrliche Corona-Politik ist mir ein Dorn im Auge. Tagein, tagaus wird eine neue Sau durchs Dorf getrieben. Zunächst waren es Corona-Leugner, dann Reiserückkehrer, Fußballfans und Nichtgeimpfte. Einen beschuldigt man jedoch schon von Anfang an, der Pandemiebekämpfung im Weg zu sein – den Datenschutz.
Der Datenschutz behindere wirksame Corona-Maßnahmen, heißt es da. Bist du für Datenschutz oder für die Rettung von Menschenleben, bespricht das Deutschlandradio zu Beginn der Pandemie. Derart plakative Aussagen sind nicht nur kontraproduktiv, sie verschieben auch die menschliche Wahrnehmung. Die Corona-Politik? Gut. Der Datenschutz? Böse. Weil Letzterer die Gesundheit und die eigenen Ziele konterkariert, ist die letzte Konsequenz, ihn zu diskreditieren und Stück für Stück abzuschaffen. Subtil natürlich, mittels Salamitaktik. Damit der Großteil jubelnd nach mehr Einschränkungen schreit und der Rest entweder hilflos mit den Schultern zuckt oder aber als Verschwörungstheoretiker beschimpft wird, der lieber Omis im Altenheim anstecke, als seine Daten zu liefern.
Das Feindbild Datenschutz kennen wir schon unter dem Narrativ, der Datenschutz sei Täterschutz. Nun muss es auch im Rahmen der Gesundheitspolitik herhalten, um vom vielfachen Versagen der Politiker abzulenken. Ein Lockdown nach dem anderen, denn wenn der Erste, der Zweite, der Dritte nicht halfen, dann sicher der Vierte. Abstruse Corona-Regeln, die kein Mensch mehr versteht. Nichts davon ist schuld, wo denken Sie hin. Wir erinnern uns: Der Datenschutz ist böse. Also stellen wir ihn an den Pranger, bis in der Bevölkerung allein das Einfordern von Datenschutz zu Hasstiraden führt. Ist das erreicht, haben wir leichtes Spiel.
Das Datenschutz-Paradoxon
Viele, die zu Beginn der Pandemie bei Gästelisten, Corona-Warn-App und Co. auf Datenschutz pochten, warten heute nur darauf, ihren Impfpass jedem unter die Nase zu halten, der fragt. Wie kann das sein? Sind wir in Sachen Datenschutz derart abgestumpft und Corona-lethargisch geworden, dass nicht einmal mehr bedenkliche Entwicklungen Stirnrunzeln auslösen? Ich kann es keinem verübeln, der sich seine Freiheiten zurückwünscht. Aber irgendwo ist die Reißleine zu ziehen. Einen Schritt weiter, zwei Datenschutzschritte zurück. Wollen wir das wirklich?
Einerseits Vorsicht und Zurückhaltung
Frühjahr 2020, keiner weiß so richtig, was zu tun ist. Die Politik schwafelt, Wissenschaftler belehren, Menschen kaufen Toilettenpapier. Dann, die Lösung: die Corona-Warn-App. Ein Aufatmen ging durch die Republik. Zumindest bei einem Teil der Bevölkerung. Für manche klingelten die Datenschutz- Glocken: Eine staatliche App, die sicher sein soll? Wer’s glaubt, wird … ausspioniert? So oder so ähnlich lauteten die Vorwürfe. Nach ellenlangen Diskussionen um den Datenschutz haben sich die Bedenken nicht bewahrheitet – vielleicht auch deshalb nicht, weil der Bundesdatenschutzbeauftragte von Anfang an miteingebunden und die Aufmerksamkeit der Bevölkerung auf den Datenschutz gerichtet war.
Danach kräht heute kein Hahn mehr. Längst gibt es die Luca-App und die CovPass-App für das digitale Impfzertifikat. Aufschrei? Kaum. Bereits 2021 scheint Datenschutz nicht mehr so wichtig zu sein wie noch zu Beginn der Corona-Krise. Man will nur Freiheit. Fällt der Datenschutz, wird von Freiheit allerdings auch nicht mehr viel übrig sein.
Corona-Gästelisten, das war auch noch so ein Aufreger-Thema letztes Jahr. Mal lagen sie offen rum, wurden der Polizei übergeben oder waren sogar verfassungswidrig. Kein Wunder, dass viele dazu übergingen, Mickey Maus und Donald Trump einzutragen. Die Angst vor Verfolgung und mangelndem Datenschutz brachte Restaurant- und Biergartenbesucher auf die Schimpf-Barrikaden. Übertrieben? Vielleicht. Doch wenigstens verstanden die Menschen noch den Wert ihrer Daten.
Irgendwann nahm man das trotzdem einfach hin. Grummelnd zwar, aber was sollte man machen. So sieht die Realität aus: Etwas wird entschieden, wir meckern, tun es dennoch und wählen dieselben Leute, die uns die Suppe eingebrockt haben. Jammern wir in ferner Zukunft, weil wir hart erkämpfte datenschutzrechtliche Errungenschaften aufgeopfert haben für ein vermeintlich höheres Ziel, dann ist das unsere eigene Schuld. Wir sind faul geworden, wenn es um unsere Grundrechte geht. Wir sind erschöpft. Verständlich, aber besorgniserregend.
Andererseits Naivität und blinder Glaube an das Gute
Es hat nur wenige Monate gedauert, um das Datenschutzbewusstsein vieler Menschen zu verändern. Wer hätte vor zwei Jahren gedacht, dass wir Testergebnisse und Impfpässe vorzeigen müssen, um in den Urlaub zu fahren, Grenzen zu überschreiten, auf Veranstaltungen zu gehen oder Museen zu besuchen? Damals undenkbar – heute Normalität. Beharrt man auf Vernunft, wird man geradezu verteufelt. Rationales Denken ist längst von Emotionalität und Panik verdrängt worden. Grundrechte? Datenschutz? Stören, also weg damit. Vorrübergehend natürlich. Bald bekommen wir das alles zurück. Bei Inzidenz 20, ähm 10. Ne, eher 0. Und wenn Herr Lauterbach im Lotto gewinnt oder Frau Merkel Germany‘s Next Topmodel wird. Dann ganz bestimmt.
Es ist doch purer Wahnsinn: Wir zeigen x-beliebigen Menschen unseren Gesundheitsstatus, also besonders sensible Gesundheitsdaten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO, um Dinge zu tun, die wir bis vor kurzem noch alle unproblematisch machen durften, egal ob gesund oder nicht. Wenn bald schon keine Negativtests mehr reichen bzw. kostenpflichtig werden und nur noch Geimpfte frei leben, wo führt uns das hin? In eine Welt, die Grundrechte wie die allgemeine Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG, die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 Abs. 1 GG oder das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nach Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1 GG an die Erfüllung von Voraussetzungen knüpft.
Grundrechte sind einschränkbar (mit Ausnahme der Menschenwürde). Das ist richtig. Aber auch für Eingriffe gibt es Regeln, wie z.B. die Verhältnismäßigkeit. Nun kann das Vorzeigen des Impfpasses verhältnismäßig sein. Ich frage mich jedoch, ob wir unsere Grundrechte nicht langsam zu Grabe tragen, wenn wir sie nicht mehr als Regel, sondern als Privileg einstufen, welches man nur bei einer Gegenleistung erhält. Solange Grundrechtseingriffe innerhalb der Corona-Pandemie nur im konkreten Einzelfall bewertet werden und nicht als flächendeckende Käfiggitter, die unser gesamtes Leben mehr und mehr einzuzwängen versuchen, befinden wir uns auf direktem Weg bergab.
Manche haben aufgegeben, viele sind naiv und voller Vertrauen, dass die Zeit schon alles richten wird. Es gibt Tage, da wäre ich auch gerne so voller Zuversicht.
Alles hat ein Ende, nur Corona nicht
Ich halte Corona für gefährlich. Den Umgang damit jedoch ebenfalls. Wir werden uns an das Virus gewöhnen müssen, denn weggehen wird es nicht. Wie die Zukunft aussieht, welche Maßnahmen noch auf uns warten, wann wir Normalität genießen können, das steht in den Sternen. Ich bin allerdings nicht bereit dazu, unseren Grundrechts- und Datenschutz aufzugeben. Nicht für ein Virus, erst recht nicht für unausgegorene politische Handlungen.
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Dieser Beitrag ist ein Kommentar und spiegelt daher die persönliche Meinung der Autorin / des Autors wider. Diese muss nicht mit der Meinung des Herausgebers oder seiner Mitarbeitenden übereinstimmen.
Als ehemaliger Datenschutzbeauftragter sprechen Sie mir aus der Seele.
Ich kann Ihren Aussagen nicht zustimmen. Es ist doch unbestritten, dass vor allem im Zuge der Delta-Variante von Ungeimpften (egal ob schnell-getestet oder nicht) ein größeres Ansteckungsrisiko ausgeht als von Geimpften. Man kann doch auf Dauer keinem mehr erklären, was der Vorteil einer Impfung sein soll. Wo ist das Datenschutz-Problem, wenn ich mich als Geimpfter ausweise? Ich weiß, dass dies ein Gesundheitsdatum ist und dass diese nach Art. 9 DSGVO besonders schützenswert sind. Ich bin ein DSBler, aber kein Jurist, sondern Informatiker und sehe manche Dinge pragmatischer und nicht so dogmatisch wie Juristen!
Ich kann Sie durchaus verstehen. Sie wünschen sich ebenso wie ich ein Ende der Corona-Pandemie. Sie sehen den Vorteil einer Impfung allerdings darin, durch diese mehr Freiheiten gewinnen zu können. Der Vorteil einer Impfung sollte aus meiner Sicht jedoch ein ganz anderer sein: Nicht selbst zu erkranken bzw. weniger schwerwiegend. Diese Wahrnehmungsverschiebung finde ich bedenklich.
Aus Ihrer Aussage kann man auch herauslesen, dass die Freiheitsgewährung, die einem der Impfnachweis ermöglicht, notwendig ist, um Leute zum Impfen zu bewegen. Mit Verlaub, die Rechtfertigung umfassender Grundrechtseinschränkungen kann doch nicht darin liegen, Leute zum Impfen überreden zu wollen. Grundrechtseinschränkungen sind kein Marketinginstrument. Sie müssen verhältnismäßig und erforderlich sein. Werden demnächst alle Fastfood-Restaurants geschlossen, um Leute zum Abnehmen zu bewegen?
In meinem Beitrag geht es mir darum aufzuzeigen, wie Eingriffe in das Datenschutzrecht und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung immer salonfähiger werden, je länger die Pandemie (und die Maßnahmen) andauern. Ihre Aussagen bestätigen meine These: Hätten Sie vor Corona ihren Impfausweis gezückt (ggf. mittels App) um ins Museum zu gehen? Der eine Museumsbesuch mag ja nicht so schlimm sein, aber wenn das künftig überall der Fall sein wird?
Zudem halte ich die Entwicklung von datenschutzbewusst zu datenschutzfeindlich in unserer Gesellschaft, was die Pandemie angeht, für gefährlich. Nicht das Vorzeigen des Impfausweises ist das Problem. Die Schulterzuck-Mentalität ist es. Dass wir es hinnehmen, wie wir Schritt für Schritt auf Datenschutzrecht verzichten.
Wir sind noch nicht am Ende. Wer weiß, was noch kommt.
Jurist, Nichtjurist, das ist mir gleich. Vorausschauend sollten wir handeln. Mag sein, dass sich meine Befürchtungen nicht bewahrheiten. Aber lieber habe ich dran gedacht und später Unrecht, als sie gar nicht berücksichtigt zu haben und später blöd aus der Wäsche zu gucken.
Grundrechte sind Abwehrrechte gegen den. Staat und von Generationen schmerzhaft erkämpft worden.
Vielleicht liegt da ein Teil des Missverständnisses und da bedarf es eben doch einer juristischen Brille, die dem Datenschutz übrigens auch nicht nur schlecht zu Gesicht steht.
Denn auch Datenschutz ist letztlich die Ausprägung eines Grundrechts. Es wird vom Staat nicht verliehen für besondere Leistungen, es steht jedem zu, ganz unabhängig, ob er etwas dafür getan hat oder nicht.
Das ist immerhin halbwegs als persönlicher Kommentar gekennzeichnet, trotzdem passt diese polemische und undifferenzierte Suada nicht zum seriösen und informativen Stil von Dr. Datenschutz.
JF
Schade, dass Ihnen mein Stil nicht gefällt, aber man kann es ja nicht jedem recht machen. Ich habe mittlerweile schon um die ca. 50 Beiträge für diesen Blog verfasst und tauche hier immer mal wieder mit meinen Kommentaren auf. Dass Ihnen diese bisher entgangen sind, ist entweder ein Wunder, eine Meisterleistung oder Sie sollten unseren Blog öfter lesen ????. Meine Art zu Schreiben sticht ja nun doch eindeutig hervor.
Es muss nicht immer seriös und informativ sein. Manchmal ist es Zeit für Humor und überspitzte Beiträge, ob das nun polarisiert oder nicht. Hauptsache Menschen machen sich Gedanken über Datenschutz.
Auf die nächsten 50 bissigen Kommentare.
Köstlich Fr. Pettinger, passend gekontert.
Recht so! Mann kann nicht laut genug anprangern, das da Hinterrücks die DSGVO untergraben wird. „Währet den Anfängen“, sagte mein Vater immer. Und er war ein §-treuer Mann. Aber er hat auch als Kind erlebt, wie Menschen mit scheinbar nützlichen Dingen verführt wurde und man ihnen hintenrum die Rechte abnahm. Ich stimme dem Artikel voll zu, denn sonst sehen wir uns einem Polizeistaat eines Tages gegenüber. Und das hinzunehmen bin ich nicht pragmatich genug
„Wehret“ soll bestimmt gemeint sein, oder?!
Ich kann diesem Artikel ebenfalls nur zustimmen…!!! Danke Dr. Datenschutz! Wir sind gerade im Urlaub an der Nordseeküste und haben aufgrund fehlender Luca-App keinen Zutritt zu einem Restaurant erhalten… absolut erschreckende Entwicklung.
Dem kann ich in Teilen zustimmen. Leider glaube ich aber auch widersprechen zu müssen und dies zunächst in Form einer suggestiven Frage: Sind es wirklich dieselben, die skeptisch gegenüber staatlicher WarnApp etc. waren und jetzt hurra schreien und es irgendwo posten, dass sie geïmpft sind? Ich melde da zumindest leichte Zweifel an. Außerdem: Mag sein, dass der Datenschutz von manchen als hinderlich angeprangert wurde und er manchem bei der effektiven Bekämpfung der Pandemie als im Wege stehend vorkam. Bei den Ihrerseits durchaus deutlich zu Tage tretenden Zweifeln gegenüber der Sinnhaftigkeit der Corona-Maßnahmen muss ich aber fragen, ob Sie bezüglich des Datenschutzesvnicht dasselbe tun und ihn verteidigen wie eine heilige Kuh, obwohl Ausnahmesituationen eben auch besondere Maßnahmen erfordern. Da müssen wir alle Kompromisse machen!
Was mir im Artikel fehlt, ist ein kurzer Anklang auf die ganzen Videocall-, Homeoffice-, Homeschooling- Programme und die verbreitete Unfähigkeit von Datenschutzbehörden wie sonstiger Behörden in Rücksprache mit den Datenschutzbehörden, pragmatisch und unter Eingehung tragbarer Kompromisse Lösungen anzubieten statt nur zu kritisieren. Hier hätte der Datenschutz auch durchaus mal punkten können. Denn im Ergebnis basiert Datenschutz auf einem wichtigen Grundrecht (danke, dass Sie das noch einmal ausgeführt haben!), muss aber immer auch eine Verhältnismäßigkeits- und eben Risikoabwägung beïnhalten – genau wie Corona-Maßnahmen. Mal an einem Strang ziehen, und nicht jeder an einem anderen Ende, einfach mal versuchen, könnte ja auch gut werden… :-)
Vielen Dank für Ihren konstruktiven Beitrag und Ihre guten Argumente!
Ein Teil derjenigen, die am Anfang skeptisch waren, sind sicherlich noch immer skeptisch (ich zum Beispiel). Die Ermüdung vieler Menschen nehme ich jedoch deutlich wahr. Man hat sich an das Leben unter Corona und unter den Corona-Maßnahmen gewöhnt. Immer häufiger höre ich, dass man sich nicht mehr die Mühe macht, sich über neue Entscheidungen etc. zu informieren, weil das sowieso nichts ändern würde oder es einen nur noch herunterzieht. Deswegen glaube ich, dass viele der anfänglichen Skeptiker es nun nicht mehr sind. Nicht, weil sie es nicht mehr sein wollen, sie können einfach nicht mehr, haben nicht die Ausdauer (was ich ihnen nicht vorwerfe) oder haben derzeit andere Probleme (Arbeitslosigkeit, Insolvenz, Krankheit, etc.).
Mit ihrem zweiten Argument hatte ich gerechnet, denn ich habe beim Schreiben selbst daran gedacht. Ich trete für meine Sache ja auch lautstark ein (sofern man lautstark tippen kann). Ich kann also schon nachvollziehen, dass Menschen, die von den Corona-Maßnahmen überzeugt sind, Datenschutz als störend empfinden, so wie ich die Corona-Maßnahmen zum Teil als störend empfinde, u.a., weil ich von Datenschutz überzeugt bin. Ich glaube jedoch, wenn das Pendel zu sehr in die eine Richtung ausschlägt (Corona-Maßnahmen sind gut, Datenschutz ist böse), dann muss es auch in die Gegenrichtung ausschlagen (Datenschutz ist gut, Corona-Maßnahmen sind böse), sodass es sich in der Mitte wiedereinfindet, dort, wo die Normalität liegt.
Der Kompromiss findet sich also, indem die Gegenposition genauso laut schreit. Wenn sich zwei anbrüllen, geht ihnen beiden irgendwann die Luft aus und man einigt sich auf einen Handschlag in der Mitte. Schreit nur der eine und der andere hat schon aufgegeben, dann kann der eine weiter brüllen, wann immer es ihm passt, mit Gegenwehr ist nicht zu rechnen.
Der Kompromiss ist im Übrigen im Rahmen der Schranken-/Schranken-Schranken-Prüfung zu gewinnen, um verfassungsrechtliche Begriffe anzuführen. Das heißt, wir schauen, ob sich ein Grundrechtseingriff (hier: informationelle Selbstbestimmung nach Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG) rechtfertigen lässt. Dabei kommt es darauf an, was in der Norm steht, manchmal ist auch eine praktische Konkordanz herbeizuführen (ein möglichst schonender Ausgleich, sprich Kompromiss). Ein Teil der Corona-Maßnahmen ist sicherlich als schonend und verhältnismäßig anzusehen. Bei anderen Teilen bezweifle ich das aber.
Man darf auch nicht vergessen: Das Grundgesetz ist nicht dafür geschaffen worden, bei Ausnahmesituationen außer Kraft gesetzt zu werden, sondern vielmehr gerade dafür, in vermeintlichen Ausnahmesituationen einen Missbrauch unter Verweis auf eine Ausnahmesituation zu verhindern!
Hinsichtlich der Videocall-, Homeoffice- und Homeschooling-Problematik gebe ich Ihnen recht, da war sicherlich einiges überzogen bzw. es wurde im Eifer des Gefechts vorgeprescht. Datenschutz lässt sich nicht vermitteln, wenn man die Bedürfnisse ignoriert. Behörden sind häufig nicht für Pragmatismus bekannt. Andererseits muss man sagen, ist die Behörde natürlich auch an das Recht gebunden und kann da nicht raus. Man hätte aber vielleicht versuchen können, negative Schlagzeilen zu verhindern, Dinge anders zu formulieren, Lehrer etc. nicht vor den Kopf zu stoßen. Das schadet dem Datenschutzbewusstsein/-willen ja ebenfalls. Zu negativen Schlagzeilen wäre es aber nicht gekommen, wäre hierzulande schon vor Corona in Homeoffice-Strukturen, Digitalisierung an Schulen/bei Lehrern, etc. investiert worden. Hier hat man versagt (nicht die Datenschutzbehörde).
Geschätzte Frau Bianka, ich teile Ihre Ansicht und gerne auch Ihren Beitrag.????
Vielen Dank, das lässt das Autorenherz doch höher schlagen. Man schreibt mich übrigens mit „c“. ????
ja, ist schon teilweise unerträglich, was da von uns abverlangt wird. Waren wir doch vor einem Monat mit dem Auto in der Schweiz, reichte es bei der Einreise in Quarantäne zu gehen und sich testen zu lassen. Nun sollen wir uns im Ausland testen lassen und das Ergebnis (wem eigentlich???) vorlegen! Und warum? Ist das Corona-Virus, die Mutante(n) jetzt gefährlicher geworden? Wohl kaum. Keiner weiß wo! Was geht bitte schön dem Controlleur an der Grenze meine Gesundheit an? Muss er mir auch seine Impfbescheinigung vorlegen? Er könnte mich ja auch anstecken, die Mutante kann ja jeder verbreiten – egal ob geimpft oder nicht geimpft. Und dann? Muss ich nun im Auto in Quarantäne gehen? Habe schon überlegt ein Zelt mit zunehmen und dort 10 Tage zu übernachten. Oder darf ich doch weiter nach Hause ins schöne Deutschland fahren und muss mich zuhause in Quarantäne begeben, so wie vor einem Monat? Alles unklar, zumindest ist auf der offiziellen Seite des BMG nichts dazu in den FAQ zu lesen. Und gerne hätte ich auch vom Controlleur gewusst, ob er gegen Rötel, Mumps, Masern, Windpocken, Grippe, Zecken… geimpft ist und wann er sich hat impfen lassen oder ob vielleicht eine Auffrischimpfung notwendig ist? Ich könnte ja gleich den Arzt, den ARbeitgeber, das Gesundheitsamt, seinen Lebenspartner vielleicht auch die Großeltern? des Controlleurs informieren und vielleicht gleich einen Termin für ihn beim Arzt vereinbaren? Wäre doch gut, oder? Vielleicht nehme ich ihn dann gleich mit in mein Quarantänezelt und wir sprechen nochmal über Gesundheitsdaten und unsere Grundrechte die wir einfach haben und die wir nicht einfordern müssen, sondern der Staat ausführlich begründen muss, warum er diese einschränken will. Ach ja, gestern Abend war Kubicki und Lauterbach auf bild.de im Interview zu hören. War höchst interessant, wie Papa Lauterbauch doch meint, er müsse die Ungeimpften schützen, nicht die Geimpften, denn die wären ja erst einmal geschützt. Und wenn 4 ungeimpfte an einem Tisch im Restauratn säßen, dann müsst man diese Menschen doch schützen!??? Ich wusste gar nicht, dass Herr Lauterbach mich schützen muss. Die Erlaubnis hat er von mir nicht! Eine Risikoabwägung würde ich doch gerne, wie alle anderen nicht geimpften schon gerne selber vornehmen! Aus meiner Sicht wird unsere Verfassung mit Füßen getreten. Danke für diesen Artikel, ein Beitrag aus verfassungsrechtlicher Sicht fände ich super.
Ihren Unmut verstehe ich sehr gut. Dieses Hin und Her ist nicht nur ärgerlich und verwirrend, es sorgt auch dafür, dass sich die Fronten verhärten: Auf der einen Seite diejenigen, die noch mehr Maßnahmen fordern und auf der anderen die, die sie abbauen wollen. Beide Seiten bedingen einander. Wenn sich zwei streiten, freut sich jedoch der Dritte, das Virus. Solange Streit herrscht, können keine sinnvollen Maßnahmen getroffen werden. Wir wissen so vieles noch nicht über das Virus. Anstatt an der Forschung anzusetzen, reihen wir zum Teil sinnlose Maßnahmen aneinander, und reagieren im Panikmodus, ohne einmal durchzuatmen und rational an die Sache heranzugehen.
Wie Sie so schön sagen, wo ist der Unterschied zu der Situation vor einem Monat? Nun, damals gab es Delta auch schon, daran kann es also nicht liegen. Grund könnte die gestiegene Inzidenz sein. Das strikte Festhalten an der Inzidenz halte ich aber für kritisch. Zu betrachten ist vielmehr die Situation bzgl. der Intensivbetten. Da sich das Gucken auf die Inzidenz aber schon eingespielt hat, rückt man wohl nur ungern davon ab. Außerdem hat man der Bevölkerung schon eingebläut, die Inzidenz sei das Wesentliche. Davon abzurücken wäre ein Eingeständnis, das sich die Politiker vor der Wahl nicht antun wollen.
Anderseits können Gesetze und Verordnungen nicht den konkreten Einzelfall beachten (Schlafen Sie im Hotel oder im Zelt?), sondern müssen die Gesamtsituation beachten (Grenzübertritt, man trifft dort ggf. infizierte Leute).
Das mit dem Grenzbeamten kann ich gut verstehen. Der erhält ja tausende Impfheftchen in die Hand gedrückt, die andere zuvor angefasst haben. Auch darüber könnte er sich anstecken und die Infektion weitertragen.
Wir haben Grundrechte. Das heißt jedoch nicht, dass der Staat diese der Bevölkerung aufzwingen darf. Wer nicht geimpft werden will und das Risiko einer Erkrankung eingehen will, soll das tun dürfen. Genauso, wie Leute, die sich impfen lassen wollen, das Risiko von Nebenwirkungen eingehen möchten. Jeder soll hier handeln, wie er will. Wir zwingen den Menschen ja auch nicht auf, mit dem Rauchen aufzuhören, weil es Nichtraucher durch Passivrauchen schädigt. Wir verlangen auch von Übergewichtigen keine Steuer, um diese zum Abnehmen zu bewegen. Das Leben ist ein Risiko, denn man stelle sich vor, niemand kommt hier lebend raus. Wir sterben alle irgendwann. Der Staat hat uns in dieser Hinsicht nicht vor uns selbst zu schützen. Das nervt mich schon beim Thema Sterbehilfe. Was kommt als nächstes? Die Enteignung besonders oft in Unfälle verwickelter Fahrzeugtypen, damit uns nichts passiert? Die Strafbarkeit von gescheiterten Suizidversuchen?
So kann es nicht weitergehen.
Danke für den tollen Beitrag! Genauso sehe ich das im Übrigen auch!
Ich stimme ihnen nicht zu, dass das Vorzeigen eines Impfzertifikats, welches ja auch in der Corona Warn App gespeichert sein kann, der sie anscheinend ein gutes DS-Niveau bescheinigen, mit der Aufgabe des Datenschutzbewusstseins einher geht. Was ist denn ihre Alternative? Auf die Aktivitäten zu verzichten, die zur Zeit nur mit einem Zertifikat möglich sind? Oder, dass ab jetzt wieder alle ob geimpft oder ungeimpft, genesen oder aktuell erkrankt überall teilnehmen dürfen? Was ist mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit in diesem Fall? Zugegeben, sie fordern das nicht! Aber wenn man ihren Kommentar liest und den Datenschutz hoch achtet, so wie ich es glaube zu tun, gibt es durchaus den Mittelweg ein Zertifikat vorzuzeigen und das möglichst so , dass das Risiko gering ist. Der Risiko basierte Ansatz ist ja nicht unüblich im Datenschutz und auch die Abwägung zwischen Positionen ist gängig. Natürlich sind Artikel wie ihre wichtig, um Menschen aufzurütteln. Allerdings hätte ich einen Tipp, wie man mit diesem Dilemma umgehen soll, als hilfreich erachtet.
Zitat: „Was ist mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit in diesem Fall?“ Ich möchte Ihnen hier mal ein paar nicht meldepflichtige Krankheiten aufzählen, mit denen ich ungeimpft, und voll infektiös in jedes Restaurant, Kino, Bar, Disco,… gehen kann: Ebola, Hepatitis, Grippe, Keuchhusten, Pfeiffersches Drüsenfieber, Tuberkulose, Röteln, Scharlach,… Wo ist hier mein Recht auf körperliche Unversehrtheit? Diese Krankheiten sind garantiert auch nicht ohne. Wo fangen wir an, wo hören wir auf? Einen einfachen Tipp wie damit umzugehen ist, wird es sicherlich nicht geben. Dazu ist die ganze Diskussion bereits zu einseitig geführt. Ich hätte einen: Zurück zur Normalität!
Leider haben Sie mich missverstanden. Nicht das Vorzeigen des Impfzertifikats führt per se zur Aufgabe des Datenschutzbewusstseins. Zur schrittweisen Aufgabe des Datenschutzbewusstseins führt die Zermürbungstaktik und die Resignation bzgl. Corona. Das Etablieren und Akzeptieren des Impfzertifikats ist nur ein Symptom, das wir noch vor wenigen Jahren nicht mit einem Achselzucken hingenommen hätten. Vielmehr hätte es hierzu umfangreiche Diskussionen gegeben.
Die Alternative liegt doch auf der Hand, denn sie hat vor dem Impfzertifikat auch funktioniert: Eingangskontrollen. Und zwar nicht nach geimpft/getestet/genesen, sondern nach einer bestimmten Anzahl von Personen. Menschen mit Krankheitssymptomen kann man nach Hause schicken. Geschlossene Räume, in denen viele Menschen zusammenkommen, lassen sich mit Luftfiltern ausstatten (z.B. Theater).
Luftfilter + geringere Anzahl von Menschen im Raum + offensichtlich Kranke nach Hause + Masken + Desinfektionsmittel. Was will man denn noch? Null Prozent Risiko wird es nicht geben, es sei denn, man läuft im Raumanzug durch die Gegend. Aber darin bekommt man im Sommer den Hitzekollaps, also wartet der Tod sowieso hinter jeder Ecke.
Wer die Gesundheit stark beeinträchtigende Vorerkrankungen hat, der hat diese meist nicht erst seit Corona, sondern hat bereits vorher aufpassen müssen, um nicht lebensbedrohlich zu erkranken. Für diese gilt: Impfen lassen, Vorsicht walten lassen und zuhause bleiben oder das Risiko eingehen und zur Veranstaltung gehen. Mit Ausnahme des Impfens hatten diese Vorerkrankten aber schon dieselbe Entscheidung vor Corona zu treffen. Für jeden Einzelfall der Vorerkrankten tut es mir leid, dass diese nicht gesund sind. Wenn diese aber nun allein mit Geimpften im Raum hocken, dann können diese immer noch für sie lebensbedrohliche Krankheiten bekommen (Grippe, Lungenentzündung, Norovirus etc.). Um das Risiko bzgl. Corona zu minimieren, können sie sich impfen lassen. Wieso hunderte Menschen ihren Gesundheitsstatus offenbaren müssen, obwohl es für die Vorerkrankten und Risikogruppen Wege gibt, sich zu schützen, ist für mich nicht verständlich (im Übrigen sind die vulnerablen Gruppen größtenteils durchgeimpft). Warum haben Geimpfte so viel Angst vor Ungeimpften?
Im Übrigen ist das Recht auf körperliche Unversehrtheit mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung abzuwägen. Das Schlagwort „Gesundheit“ reicht dazu nicht. Es ist auch das Risiko einer (schweren) Erkrankung zu betrachten und welche Wege es gibt, um sich zu schützen. Die Wege gibt es (siehe oben). Und mit Ausnahme der gefährdeten Risikogruppen ist das Risiko für alle anderen, schwer zu erkranken, gering.
Die Inzidenz für Tuberkulose lag 2019 bei 5,8. 2018 lag sie bei 6,5 (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/T/Tuberkulose/Archiv_Berichte_TB_in_Dtl_tab.html). Tuberkulose-Lockdowns und andere Maßnahmen gab es aber nicht. Die Corona-Risikogruppen sind aber auch bzgl. Tuberkulose gefährdet. Überwiegt das Recht auf körperliche Unversehrtheit nur bei Corona? Und das trotz all der Corona-Maßnahmen? Merkwürdige Sache.
Frau Pettinger, bitte lassen Sie sich nicht dazu hinreißen eine Jahresinzidenz bei Tuberkulose mit einer Wocheninzidenz beim Corona-Virus zu vergleichen. Wenn die Corona Jahres-Inzidenz irgendwann einmal die 6,0 erreicht, wird niemand mehr mit dem Impfpass wedeln müssen um ins Kino zu dürfen.
Das verfälscht doch sehr den gut gemeinten Ansatz Ihres Artikels.
Endlich berichtet jemand von dem Elefanten im Raum. Danke Bianca für einen tollen Beitrag. Die Entwicklung halte ich für sehr gefährlich und diese geht auf jeden Fall in die falsche Richtung. Wollen wir die Manschen tatsächlich schützen, lass uns anfangen bei der Lebensmittelindustrie und der puren Chemie in einer schönen Verpackung; Krebsvorsorge für Frauen jedes Jahr und nicht jede 3 Jahre; vielleicht regelmäßigen Kontrollen für alle Geschlechter um die sexuell übertragbaren Krankheiten zu stoppen; und ganz viele andere Kleinigkeiten, die die Politik in der Desperado-Tour komplett vergessen hat.
Liebe Bianca, danke für Ihren kritischen Artikel. Sie sprechen mir als verantwortungsbewussten Bürger und Datenschutzbeauftragter eines mittelständischen Unternehmens aus der Seele. Der politische Umgang mit den Corona-Maßnahmen macht mir ehrlich gesagt Angst und das Schlimmste: Entspannung oder Besserung am Horizont ist nicht in Sicht. Auch meine Zuversicht in den Staat schwindet und genau das sollte doch auf jeden Fall verhindert werden! Gerade jetzt brauchen wir Vertrauen und Kraft, um die bevorstehenden Aufgaben meistern zu können ohne unsere Freiheiten und Grundrechte opfern zu müssen.
Sehr geehrte Fr. Pettinger, herzlichsten Dank für Ihren Beitrag, dem ich bis auf die „Gefährlichkeit“ von Corona vollumfänglich zustimme! Es ist in der Tat äußerst merkwürdig (gelinde ausgedrückt), wie mit dem Thema „Impfen“ umgegangen wird. Da erzählen mir Menschen freiwillig und ungefragt, dass sie geimpft seien, was mich a) in keinsterweise interessiert und b) mich nichts angeht. Manchmal habe ich das Gefühl, diese Personen erwarten dann dafür noch ein dickes Lob oder andere anerkennenden Worte. Bisher antwortete ich auch die unverschämte Frage ob ich geimpft wäre relativ gelassen und umschiffte eine konkrete Antwort. Zukünftig werde nicht mehr diplomatisch antworten, ich werde z.B. bei einer weiblichen „Auskunftsersuchenden“ die direkte Gegenfrage stellen, wann denn ihre letzte Periode bzw. Frauenarztbesuch war. Bin gespannt wie darauf reagiert wird. Aller Wahrscheinlichkeit werde ich „das geht mich bzw. niemanden etwas an…“ zu hören bekommen. Aha sage ich da nur. Für männliche Fragesteller finde ich sicherlich ebenso eine adäquate Antwort. Fr. Pettinger, ich wünsche Ihnen eine gute Zeit! Viele Grüsse aus Franken
Die Gefährlichkeit von Corona ist wissenschaftlich unumstritten. Bitte hier keine Fake-News verbreiten. Siehe:
https://www.br.de/nachrichten/wissen/warum-covid-19-gefaehrlicher-ist-als-grippe-ein-faktenfuchs,SYWR1Ye
Sehr geehrter „FakeWatch“,
falls Sie es verstehen wollen/können: Ich meine die „Gefährlichkeit“ in Sinne von absoluter Letalität, nicht die Gefährlichkeit (die es für bestimmte Gruppen sicherlich gibt). Hätten Sie auch einen Beitrag zum Thema an sich, oder widmen Sie sich vorzugsweise der Belehrung Anderer?
Sehr guter Beitrag. Wird leider nichts ändern, aber es ist tröstlich zu wissen, dass es noch „denkende“ Menschen gibt. *Daumen hoch*