Facebook: Ausnahme für Schleswig-Holstein?!

Wer in Schleswig-Holstein wohnt oder arbeitet, dessen Daten könnten eventuell demnächst davor verschont werden, in die Konzernzentrale von Facebook in den USA weitergeleitet zu werden. Wie heise online berichtet, plane Facebook nun für Schleswig- Holstein eine Sonderregelung.

Kampf der Giganten

Im August dieses Jahres war das Unabhängige Landeszentrum für Datenschhutz Schleswig-Holstein (ULD) bereits gegen Facebook in den Kampf gezogen, indem es die Webseitenbetreiber aufgefordert hatte, ihre Fanpages bei Facebook und Social Plugins wie den „Gefällt-mir“-Button von ihren Webseiten zu entfernen. Denn die Einbindung des „Gefällt mir“-Buttons in der bis dahin vorliegenden Form verstößt gegen deutsches Datenschutzrecht.

Kommt Facebook in Bewegung?

Nachdem dann Möglichkeiten zur datenschutzkonformen Einbindung des „Gefällt mir“-Buttons, z.B. über einen 2-Klick-Button oder Fragen zur Gestaltung der Einwilligung in die Übertragung mindestens personenbeziehbarer Daten durch Usertracking-Möglichkeiten heiß diskutiert wurde und wird, sieht der Landesdatenschutzbeauftragte Thilo Weichert bei Facebook nun

„eine gewisse Beweglichkeit“.

Vorsichtig positiv

Ohne konkrete Vorschläge habe Facebook nach Angaben des Landesdatenschutzbeauftragten Thilo Weichert eine

„erweiterte Wahlmöglichkeit für Seitenbetreiber und Facebook-Nutzer in Schleswig-Holstein“

als denkbare Option erwähnt.

Weltweit einmalige Ausnahmeregelung

Facebook überlege, anhand der IP-Adresse den Standort der Nutzer zu ermitteln. Daten von Nutzern in Schleswig-Holstein sollen dann nicht zur weiteren Verarbeitung in die Konzernzentrale in die Vereinigten Staaten weitergeleitet werden.

Das große ABER

Wie aus den vagen Formulierungen bereits erkennbar, gibt es – wie zu erwarten – seitens Facebook bisher keine konkreten Änderungen oder zumindest Änderungsabsichten. Das Entgegenkommen war offensichtlich (zunächst) nur auf kommunikativer, nicht aber auf sachlicher Ebene.

Es bleibt abzuwarten, ob Facebook irgendwann im Sinne des Datenschutzes tatsächlich in Bewegung kommt. Wir sind gespannt… Die Hoffnung stirbt schließlich zuletzt.